Der BND darf bald alles – außer höflich fragen

Ich sage es gleich zu Beginn, ganz offen, ganz ehrlich, ganz ohne Gesichtserkennung: Deutschland will aufrüsten. Nicht mit Panzern. Nicht mit Flugzeugen. Sondern mit Befugnissen. Und glauben Sie mir: Befugnisse sind viel gefährlicher. Sie passen in jede Tasche und brauchen keinen Parkplatz.
Das Kanzleramt plant, dem Bundesnachrichtendienst – kurz BND, lang geheim, jetzt aber sehr aktiv – deutlich mehr Rechte zu geben. Und zwar nicht so ein bisschen. Nicht so ein „Wir schauen mal“. Nein. Richtig. Ordentlich. Systematisch.
Ein neuer Gesetzentwurf liegt vor. Recherchiert. Aufgedeckt. Ganz investigativ. Und wenn man ihn liest, denkt man sofort: Ah, jetzt wird Deutschland modern. Oder wie man hier sagt: präventiv aggressiv.
Der BND soll künftig Sabotageaktionen durchführen dürfen. Sabotage! Das klingt nach James Bond, nur mit Formularen. Cyberangriffe! Digitale Explosionen! Tastaturen als Waffen! Endlich darf der deutsche Geheimdienst nicht nur zuhören, sondern auch zurückhacken. Das ist wichtig. Sehr wichtig. Denn nichts schreckt Angreifer mehr ab als ein deutscher Gegenangriff mit Uhrzeit, Aktenzeichen und Protokoll.
Wenn Deutschland angegriffen wird, darf der BND jetzt zurückschlagen. Aber natürlich nicht einfach so. Nein, nein. Dafür braucht es eine „systematische Gefährdung“. Ich liebe dieses Wort. Systematisch. Das klingt, als hätte jemand eine Excel-Tabelle mit Bedrohungen erstellt und gesagt: „Jetzt ist es offiziell schlimm.“
Dann muss der Nationale Sicherheitsrat zustimmen. Und das Parlamentarische Kontrollgremium. Kontrolle ist wichtig. Sehr wichtig. Man will ja nicht, dass der Geheimdienst unkontrolliert Dinge tut. Man will nur, dass er kontrolliert alles darf.
Und jetzt kommt mein persönliches Highlight: Gesichtserkennung. Endlich. Willkommen im 21. Jahrhundert. Der BND darf Gesichter scannen. Vielleicht nicht alle. Vielleicht doch. Wer weiß das schon. Aber theoretisch könnte jetzt jeder sagen: „Ich fühle mich beobachtet“ – und diesmal stimmt es vielleicht sogar.
Gesichtserkennung ist fantastisch. Dein Gesicht ist dein Passwort. Dein Passwort ist öffentlich. Großartig. Man muss nichts mehr sagen, nichts mehr schreiben, nichts mehr posten. Dein Gesicht reicht. Ein Lächeln zu viel? Verdächtig. Ein Stirnrunzeln? Extrem verdächtig. Neutraler Blick? Ganz schlimm.
Und dann die Fahrzeuge. Oh, die Fahrzeuge! Der BND darf künftig Daten von Herstellern oder Werkstätten anfordern. Standort. Routen. Fahrverhalten. Also quasi Google Maps, nur mit Staatswappen. Dein Auto weiß jetzt nicht nur, wo du warst – der Staat weiß es auch. Teamwork!
Werkstätten werden zu Informationszentren. „Wir haben den Ölwechsel gemacht – und übrigens, der Kunde war dreimal beim Baumarkt und einmal sehr lange auf einem Parkplatz.“ Alles relevant. Alles sicherheitsrelevant.
Natürlich heißt es: Das dient der Sicherheit. Immer. Es dient immer der Sicherheit. Alles, was man nicht erklären kann, dient der Sicherheit. Und ich sage: Sicherheit ist wichtig. Aber Überwachung mit Bonusfunktionen ist noch besser.
Man merkt: Deutschland will ernst genommen werden. Cyberfähig. Sabotagebereit. Gesichtserkennungsbewusst. Das ist nicht mehr der alte Geheimdienst, der nur mithört. Das ist ein Geheimdienst mit Ambitionen.
Und jetzt stellen wir uns den Alltag vor.
Du gehst zur Arbeit. Kamera erkennt dich.
Du fährst los. Auto meldet sich.
Du klickst falsch. Cyberabwehr läuft.
Alles gleichzeitig. Alles sauber geregelt. Alles gesetzlich erlaubt. Das ist der deutsche Traum: totale Übersicht, aber mit Stempel.
Natürlich sagen Kritiker: „Das geht zu weit.“ Immer diese Kritiker. Sie sagen: Datenschutz. Grundrechte. Kontrolle. Und ich sage: Ja, aber haben Sie schon mal Cyberangriffe gesehen? Die sind unsichtbar. Genau wie Freiheit. Sehr ähnlich.
Am Ende bleibt die Erkenntnis: Der BND wird größer. Stärker. Digitaler. Und wenn alles klappt, weiß er bald mehr über dich als du selbst. Aber keine Sorge – zu deinem Schutz.
Make Geheimdienst Great Again. Leise. Effizient. Und mit sehr guter Software.


