Heißer Frühling, kalte Nerven

Grafik: Wie Deutschland gleichzeitig Gas geben, bremsen und demonstrieren soll

 

Wie Deutschland gleichzeitig Gas geben, bremsen und demonstrieren soll

Von Ronald Tramp, Sonderkorrespondent für Reformturbo, politische Thermometer und nationale Daueraufregung

Ich sage es, wie es ist: Deutschland steht am Herd – und alle drehen gleichzeitig am Regler. Die Wirtschaft ruft „Mehr Hitze!“, die Gewerkschaften rufen „Runterdrehen!“, und die Bundesregierung Deutschlands steht daneben und fragt: „Ist das noch Köcheln oder schon Koalition?“

Willkommen im heißen Frühling. Einem Frühling, der nicht nach Tulpen riecht, sondern nach Sitzungsprotokollen, Pressekonferenzen und der leichten Andeutung von Massen-Demos. Die Wirtschaft macht Druck. Richtig Druck. Reformtempo erhöhen! Turbo einschalten! Konjunktur anwerfen! Und zwar gestern!

Die Gewerkschaften wiederum sagen: „Moment mal.“ Und mit „Moment mal“ meinen sie: Blockade nicht ausgeschlossen. Transparente schon gedruckt. Trillerpfeifen aufgeladen. Demonstrationszüge in Warteposition.

Aufgeheizt? Aber sowas von.

Die Lage ist aufgeheizt, und das nicht nur, weil der Kalender Frühling sagt. Die Weltlage – Sie haben es vielleicht bemerkt – ist ungeordnet. Der Krieg in der Ukraine tobt weiter. Der Konflikt um Grönland sorgt für diplomatische Stirnfalten. Und irgendwo dazwischen steht Deutschland und denkt sich: „Wir müssten eigentlich wachsen. Schnell.“

Denn Wachstum ist heute nicht mehr nur Wachstum. Wachstum ist Sicherheit. Wachstum ist Verteidigungsfähigkeit. Wachstum ist die neue Landesverteidigung – nur mit Excel statt Panzer.

Mehr Wachstum bedeutet mehr Wohlstand, sichere Jobs und – ganz wichtig – mehr Geld für die Freiheit. Freiheit kostet. Und sie lässt sich nicht aus dem Sparstrumpf finanzieren.

Reformen – das R-Wort

Jetzt kommt das Wort, bei dem in Deutschland reflexartig die Fenster geschlossen werden: Reformen.
Harte Reformen. Schnelle Reformen. Reformen, die man nicht erst nach drei Gesprächsrunden mit dem eigenen Gewissen umsetzt.

Die Welt ist in Unordnung wie lange nicht – also, so die Logik, muss im Inland Ordnung her. Zügig. Effizient. Ohne jahrelanges Abwägen, ob man den Abwägungsprozess noch einmal evaluieren sollte.

Das Problem: Ordnung fühlt sich für jeden anders an.
Für die Wirtschaft heißt Ordnung: weniger Bürokratie, mehr Tempo, weniger Formular A38.
Für die Gewerkschaften heißt Ordnung: soziale Sicherheit, Schutz, Mitbestimmung und bitte keine Überraschungen vor dem Frühstück.

Schwarz-Rot im Reformstau

Die schwarz-rote Bundesregierung – traditionell ein Meisterwerk der politischen Statik – soll nun plötzlich Turbotempo fahren. Das ist ungefähr so, als würde man einem Wohnmobil sagen: „Mach mal Formel 1.“

Es gibt viele gute Gründe für Tempo. Aber es gibt auch viele Menschen, die sagen: „Tempo hatten wir schon. Das war anstrengend.“ Und genau hier beginnt das deutsche Kernproblem: Wir wissen, dass wir schneller werden müssen – aber wir mögen es nicht, wenn es sich schnell anfühlt.

Drohkulisse Demo

Die Gewerkschaften lassen jedenfalls keinen Zweifel daran, dass sie bereit sind, den Frühling laut zu begrüßen. Massen-Demos nicht ausgeschlossen. Das ist politischer Code für: „Wir haben Zeit, Banner und gute Schuhe.“

Und während draußen möglicherweise demonstriert wird, demonstriert drinnen die Wirtschaft – mit Zahlen, Prognosen und dem immer gleichen Satz: „Wenn wir jetzt nichts tun, wird es teuer.“

Das große Entweder-Oder, das keines ist

Die Debatte wird gern so geführt, als gäbe es nur zwei Optionen:
Entweder Wachstum oder soziale Stabilität.
Entweder Reformen oder Frieden im Inland.

Das ist natürlich Unsinn. Aber es ist ein sehr beliebter Unsinn, weil er einfach ist. Komplexität wird dabei elegant ignoriert – zugunsten von Schlagzeilen.

 

Ich sehe einen Frühling, der heiß wird. Nicht wegen der Temperaturen – sondern wegen der Tonlage. Die Bundesregierung steht vor der Aufgabe, gleichzeitig zu beschleunigen und zu beruhigen. Gas zu geben und zu erklären. Zu reformieren und zuzuhören.

Wenn das nicht gelingt, droht tatsächlich mehr als ein heißer Frühling. Dann droht der deutsche Klassiker: Stillstand mit Empörung. Viel Bewegung, wenig Veränderung. Viel Diskussion, wenig Ergebnis.

Aber eines ist klar: Die Welt wartet nicht, bis Deutschland sich einig ist. Die Ordnung da draußen ist weg – und die Ordnung im Inneren lässt sich nicht aufschieben, bis alle zufrieden nicken.

Reformen sind kein Selbstzweck. Sie sind das Werkzeug, um handlungsfähig zu bleiben. Wer das Werkzeug weglegt, weil es schwer ist, darf sich nicht wundern, wenn am Ende alles auseinanderfällt.

Also: Frühling, ja. Heiß, vermutlich.
Aber lieber kurz schwitzen als lang frieren.