Misstrauensvotum? Von der Leyen, das Misstrauen hast du längst geliefert!

Meine Damen, Herren und Parlamentspendler – Ronald Tramp meldet sich live aus dem Brüsseler Zirkus, wo aktuell die wohl absurdeste Polit-Oper seit Einführung der Krümmungsrichtlinie für Gurken aufgeführt wird. Hauptrolle: Ursula „Ich-kann-alles-außer-Krisenmanagement“ von der Leyen. Thema: Ein Misstrauensantrag, der so viel Aussicht auf Erfolg hat wie ein veganer Bratwurststand auf dem CSU-Parteitag.

Und wer hat’s eingebracht? Nein, nicht die Grünen mit einem Antrag auf klimaneutrale Kommissionsrhetorik. Auch nicht die Liberalen mit einem PDF über das wirtschaftliche Potenzial von Gender-Toiletten. Sondern – Trommelwirbel – ein Abgeordneter der rumänischen „Allianz für die Vereinigung der Rumänen“. Klingt wie ein Reiseveranstalter mit Hang zur Apokalypse, ist aber tatsächlich eine rechtsextreme Partei, die in der EKR-Fraktion sitzt – also irgendwo zwischen „Kulturkampf“ und „krawallbereite Karnevalstruppe“.

Jetzt fragt sich natürlich ganz Europa: Wird die SPD das Ding unterstützen? René Repasi, der neue Oberbürgermeister des sozialdemokratischen Ernstblicks im EU-Parlament, sagt klar: Nein! Weil – und das ist wirklich innovativ – es komme darauf an, wer den Antrag stellt, nicht was drinsteht. Inhalt egal – Hauptsache moralisch korrekt eingebracht. Endlich mal Politik, wie sie sein sollte: prinzipientreu bis zur Selbstblockade!

Misstrauen, aber mit Stil

Die SPD will von der Leyen also nicht stürzen – zumindest nicht auf Vorschlag der Rechten. Stattdessen stellt man Bedingungen. Wie beim Basar, nur mit mehr Nebensätzen: Sie soll das Klima retten, die Sozis knuddeln und bitte nicht mehr mit Manfred „Ich mag Mehrheiten, egal woher“ Weber koalieren. Der nämlich flirtet mit der Rechten, als wär’s ein Speed-Dating in der Europapolit-Hölle. Und Ursula? Die lächelt alles weg mit der Betonfrisur der Macht.

Bürokratie, Baby!

Wir reden hier nicht über Nebensächlichkeiten wie die Zukunft Europas oder atomare Abrüstung. Nein, es geht um Koalitionen. Und um Gefühle! Die Sozis fühlen sich ausgeschlossen. Die Grünen fühlen sich bedroht. Und die Liberalen fühlen sich – wie immer – in der Mitte gefangen und wichtig.

Weber, der EVP-Zauberlehrling, hat derweil erkannt: Die Brandmauer zur Rechten ist wie ein Schokoriegel im Sommer – hübsch in der Theorie, aber schnell geschmolzen. Und während von der Leyen immer noch damit beschäftigt ist, zu erklären, warum sie plötzlich Melonis Fratelli nicht mehr ganz so gruselig findet, läuft die Zeit davon. Im September muss sie liefern – ein progressives Menü à la carte für die SPD: Klima retten, Arbeitnehmer schützen, Sozialfonds streicheln. Alles bitte in PowerPoint, mit Fußnoten.

Europa zwischen Zirkus und Zombiekoalition

Das Misstrauensvotum wird scheitern. Nicht, weil von der Leyen so überzeugend ist, sondern weil niemand das Popcorn weglegen will, um tatsächlich Verantwortung zu übernehmen. Die Linke hat Angst, die Rechte hat Lust, die Mitte hat Migräne.

Ronald Tramp sagt: Dieses EU-Theater verdient eine goldene Gurke für politische Selbstsabotage. Und Ursula? Die bleibt wohl – wie ein abgestellter Einkaufswagen auf dem Parkplatz der Demokratie. Im Weg, aber irgendwie auch schon Teil des Systems.