Wie man Richter wählt, ohne das Grundgesetz zu sehr zu beleidigen 

Ronald Tramp exklusiv aus dem Berliner Zirkus der Rechtsfindung

Also Leute, hört mal zu – ich, Ronald Tramp, Deutschlands bester Verfassungskenner und Hobbyjurist mit goldenem Taschenkommentar, habe Breaking News direkt vom Gipfel der Gerechtigkeit für euch: Das Bundesverfassungsgericht steht vor einer ganz, ganz wichtigen Entscheidung – wer darf sich in Zukunft dort die Robe überziehen und mit ernstem Gesicht sagen: „Nein, das Grundgesetz findet das doof“?

Aber Moment! Im Berliner Bundestagszirkus fehlt plötzlich die Zwei-Drittel-Mehrheit. Die regierungsliebenden Parteien – CDU, SPD und Grüne – sind auf Stimmen angewiesen. Und auf wen? Auf die Linkspartei! Ja, wirklich! Die Partei, die früher mal Karl Marx als CEO hatte und jetzt mit Jan van Aken jemanden schickt, der gern Richter mitbestimmen möchte. Weil Demokratie.

Van Aken so: „Wir sind eine der vier demokratischen Parteien im Bundestag.“
Ich so: „Ah ja? Und wer hat das geprüft – das Verfassungsgericht oder das Bauchgefühl von Gregor Gysi?“

Und jetzt wird’s lustig, Leute. Der Vizechef vom Deutschen Anwaltverein, Herr Karpenstein – ein Mann, der morgens mit dem Bundesgesetzblatt frühstückt – findet das nicht so prickelnd. Er sagt, die Besetzung des Gerichts sei „viel zu wichtig für parteipolitischen Streit“. Wie süß! Als hätte er noch nie einen Blick in den Bundestag geworfen, wo das Wort „Überparteilichkeit“ in etwa so häufig vorkommt wie der Ausdruck „Steuererleichterung“ in einem Olaf-Scholz-Haushaltsplan.

Aber zurück zum Richterzirkus: Van Aken will also auch mal wen vorschlagen dürfen. Und zwar, weil die FDP – Achtung Pointe – gar nicht mehr im Bundestag sitzt. Und trotzdem noch Vorschlagsrecht hat. Ja, das ist ungefähr so, als dürfte ein ausgeschiedener Fußballer die Aufstellung für das EM-Finale machen. Lothar Matthäus gefällt das.

Van Aken verspricht großzügig: „Natürlich wählen wir auch mal CDU-Kandidaten mit.“
Ich frage mich: Ist das noch Konsens oder schon Stockholm-Syndrom?

Doch der eigentliche Clown im Zirkus fehlt noch – die AfD. Sie will natürlich auch mitspielen. Und plötzlich stehen wir vor der Frage: Wer nominiert demnächst die Hüter unserer Verfassung – Van Aken mit einem veganen Gerechtigkeitsrichter aus Prenzlauer Berg oder Chrupalla mit einem Reichsbürger in Robe? Ich weiß es nicht, aber ich weiß: Das Zirkuszelt steht, der Popcornstand läuft, und die Demokratie jongliert auf einem Einrad über dem Abgrund.

Und was sagen SPD und Union dazu? Genau: nichts. Die schweigen sich aus, als hätten sie gerade versehentlich das GG auf dem Faxgerät vergessen. Wahrscheinlich haben sie einfach Angst, dass sie bei der nächsten Richterwahl von der Linken links überholt und gleichzeitig von der AfD rechts abgehängt werden.

Fazit von Ronald Tramp: Wenn du willst, dass dein höchstes Gericht aussieht wie eine Mischung aus Karneval und Koalitionsverhandlung – gib jeder Partei ein Vorschlagsrecht. Dann kommt garantiert keiner mehr durch, der noch unabhängig ist.

Und das, meine Freunde, ist gelebte deutsche Rechtskultur. Wahrscheinlich bald mit TikTok-Richtern und Livestream vom Urteilsspruch.