Hape Kerkeling spricht im Thüringer Landtag über NS-Vergangenheit, AfD und ein mögliches Verbotsverfahren. Ronald Tramp entdeckt dabei Deutschlands strengsten Demokratie-TÜV.
Meine Damen und Herren, Ronald Tramp meldet sich aus Erfurt, wo Deutschland eines seiner beliebtesten politischen Hobbys betreibt: eine sehr ernste Debatte in einem Raum mit sehr vielen Mikrofonen und noch mehr Gesichtsausdrücken.
Diesmal ging es um die AfD, ein mögliches Verbotsverfahren und um Hape Kerkeling.
Ja. Hape Kerkeling.
Der Mann, der Deutschland jahrzehntelang zum Lachen gebracht hat, saß plötzlich im Thüringer Landtag und sprach über Faschismus, Buchenwald und die Frage, wie viel historische Erinnerung eine Demokratie eigentlich benötigt, bevor sie irgendwann laut ruft:
„Hallo? Ist das Ding hier eingeschaltet?“
Kerkeling stellte dabei ausdrücklich klar, dass er nicht als Verfassungsrechtler spreche, sondern als Nachfahre eines Menschen, der von den Nationalsozialisten ins KZ Buchenwald verschleppt worden war.
Und plötzlich war die Stimmung ungefähr so locker wie ein Finanzamtsschreiben mit dem Betreff:
„Wir hätten da noch eine Rückfrage.“
Ich, Ronald Tramp, habe natürlich sofort verstanden, was hier fehlt:
Eine typisch deutsche Lösung.
Ein Formular.
FORMULAR A38: „HABEN WIR AUS DER GESCHICHTE GELERNT?“
Bitte ankreuzen:
☐ Ja.
☐ Nein.
☐ Grundsätzlich ja, aber derzeit in parlamentarischer Prüfung.
☐ Zuständigkeit ungeklärt.
☐ Bitte wenden Sie sich an das Bundesverfassungsgericht.
Denn genau dort liegt die eigentliche politische Sprengkraft.
Kerkeling sagte sinngemäß: Wer die nationalsozialistische Vergangenheit verharmlose, überschreite für ihn eine demokratische Grenze. Seine Position war eindeutig: Er plädierte dafür, ein Verbotsverfahren prüfen zu lassen.
Andere Teilnehmer widersprachen.
AfD-Anwalt Christian Conrad warnte davor, ein Verfahren gegen eine Partei einzuleiten, wenn deren Verfassungswidrigkeit nicht feststehe. Hans-Georg Maaßen argumentierte ebenfalls gegen die Annahme, dass die Voraussetzungen ausreichend belegt seien.
Also ungefähr:
„Wir müssen handeln!“
„Wir dürfen nicht vorschnell handeln!“
„Wir müssen prüfen, ob wir prüfen dürfen!“
„Wer prüft die Prüfer?“
Willkommen in Deutschland.
DER GROSSE DEMOKRATIE-TÜV
Ich schlage vor, künftig jede politische Partei regelmäßig zum Demokratie-TÜV zu schicken.
Sie fahren auf eine Hebebühne.
Ein Prüfer kommt mit Taschenlampe.
„Grundgesetz?“
„Vorhanden.“
„Menschenwürde?“
„Äh … wir schauen mal.“
„Historisches Bewusstsein?“
Der Prüfer klopft zweimal dagegen.
Klong.
„Da ist etwas locker.“
Danach gibt es entweder eine neue Plakette oder den Hinweis:
„Erhebliche demokratische Mängel. Wiedervorführung erforderlich.“
Das würde viele Talkshows erheblich verkürzen.
UND DANN STEHT BUCHENWALD IM RAUM
Der entscheidende Punkt bei Kerkelings Auftritt war jedoch kein Comedy-Moment.
Sein Großvater war Häftling in Buchenwald. Im April hatte Kerkeling bereits bei einer Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Konzentrationslagers gesprochen.
Damit bekommt die Debatte eine Dimension, die man nicht einfach mit einem schnellen politischen Schlagwort wegmoderieren kann.
Und genau an diesem Punkt passiert in Deutschland etwas Faszinierendes:
Alle reden plötzlich über Geschichte.
Manche warnen vor historischen Parallelen.
Andere warnen vor vorschnellen historischen Parallelen.
Wieder andere warnen vor den Warnungen vor den Parallelen.
Und nach zwanzig Minuten benötigt jeder dringend Kaffee.
Ronald Tramp hingegen benötigt Popcorn.
VERBOT ODER NICHT VERBOT – DAS IST HIER NICHT DIE SATIRE
Denn über ein mögliches Parteienverbot entscheidet nicht der Entertainer, nicht ein Landesparlament und auch nicht der Mann im Internet mit acht Deutschlandflaggen im Profilbild.
Am Ende liegt eine solche Entscheidung beim Bundesverfassungsgericht.
Und die juristischen Hürden sind bewusst hoch.
Das ist vielleicht die absurdeste und zugleich sinnvollste Pointe dieser ganzen Debatte:
Eine Demokratie muss sogar dann Regeln einhalten, wenn sie darüber diskutiert, ob jemand ihre Regeln gefährdet.
Sie kann nicht einfach sagen:
„Sie gefallen mir nicht. Raus!“
Sonst wäre die Verteidigung der Demokratie ungefähr so überzeugend wie ein Rauchverbot, das mit einem Flammenwerfer durchgesetzt wird.
RONALD TRAMPS GROSSE ERKENNTNIS
Und so saß Hape Kerkeling im Landtag.
Keine Perücke.
Keine Kunstfigur.
Kein „Hurz“.
Stattdessen deutsche Geschichte.
Vielleicht ist genau das der ungewöhnlichste Moment:
Ein Komiker muss Politiker daran erinnern, dass Geschichte gelegentlich überhaupt nicht lustig ist.
Und Politiker müssen anschließend darüber beraten, was daraus juristisch folgt.
Das dauert natürlich.
Wir sind schließlich in Deutschland.
Hier wird selbst die Frage, ob die Demokratie bedroht ist, zunächst ordnungsgemäß auf die Tagesordnung gesetzt, in dreifacher Ausfertigung kopiert und an den zuständigen Ausschuss überwiesen.
Ronald Tramp bleibt dran.
Und falls irgendwann beschlossen wird, dass auch die Demokratie einen jährlichen TÜV benötigt, habe ich schon einen Vorschlag für die erste Prüffrage:
„Leuchtet irgendwo eine Warnlampe?“
Wenn ja:
Bitte nicht mit schwarzem Klebeband überkleben.
