Mehr als 1.000 Juristinnen und Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren. Ronald Tramp berichtet exklusiv aus dem Land der Gutachten, offenen Briefe und Unterschriften-Marathons – wo selbst Kugelschreiber plötzlich zu politischen Schwergewichten werden.
Liebe Freunde,
Deutschland hat viele berühmte Erfindungen hervorgebracht.
Das Auto.
Das Aspirin.
Den Buchdruck.
Und selbstverständlich...
den offenen Brief.
Ich bin mittlerweile überzeugt:
Es gibt in Deutschland mehr offene Briefe als geschlossene Briefkästen.
Kaum passiert politisch irgendetwas, bildet sich irgendwo eine Gruppe.
Dann folgt ein Treffen.
Danach eine Arbeitsgruppe.
Dann eine Steuerungsgruppe.
Anschließend wird ein Entwurf erstellt.
Dieser wird kommentiert.
Überarbeitet.
Noch einmal kommentiert.
Und schließlich erscheint:
Der offene Brief.
Diesmal geht es um ein besonders ernstes Thema.
Mehr als eintausend Juristinnen und Juristen unterstützen die Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht.
Eine politische Debatte mit erheblicher verfassungsrechtlicher Tragweite.
Und selbstverständlich musste ich sofort recherchieren.
Denn ich bin Ronald Tramp.
Der vermutlich einzige Reporter Deutschlands, der schon einmal versucht hat, einen offenen Brief alphabetisch nach Fußnoten zu sortieren.
Ich reiste deshalb direkt ins Bundesministerium für Gutachten, Stellungnahmen und sehr lange Fußnoten.
Ein beeindruckendes Gebäude.
Die Eingangshalle bestand ausschließlich aus Aktenordnern.
Der Fahrstuhl fuhr nicht nach Etagen.
Sondern nach Paragraphen.
Im dritten Stock traf ich die ersten Juristen.
Alle trugen Anzüge.
Alle hatten Akten.
Alle hatten mindestens drei Textmarker.
Und jeder sprach in vollständigen Nebensätzen.
Ich fragte:
"Was passiert hier?"
Ein Jurist antwortete:
"Wir prüfen zunächst die rechtlichen Voraussetzungen für die Prüfung einer möglichen Prüfung."
Großartig.
Ich wusste sofort:
Ich bin in Deutschland.
Dort erklärte man mir den Ablauf.
Zunächst gibt es Gutachten.
Dann juristische Bewertungen.
Dann politische Diskussionen.
Dann offene Briefe.
Dann weitere Gutachten über die Gutachten.
Danach Debatten über die Debatten.
Und irgendwann landet alles möglicherweise beim Bundesverfassungsgericht.
Ein beeindruckender Prozess.
Fast so kompliziert wie die Bedienungsanleitung eines WLAN-Druckers.
Besonders faszinierte mich die Zahl.
Über eintausend Juristinnen und Juristen.
Das bedeutet:
Mehr als tausend Menschen, deren tägliches Geschäft aus Gesetzen, Paragraphen und juristischen Bewertungen besteht, haben ihre Unterstützung unter einen offenen Brief gesetzt.
Ich stellte mir vor, wie das organisatorisch abläuft.
Ein großer Konferenztisch.
Stapelweise Dokumente.
Kaffee.
Noch mehr Kaffee.
Und irgendwo ruft jemand:
"Hat jemand den §-Marker gesehen?"
Deutschland in seiner schönsten Form.
Natürlich dauerte es nicht lange, bis auch andere Stimmen laut wurden.
Denn in Deutschland existiert zu jedem Thema mindestens eine Gegenposition.
Meistens sogar zwölf.
Mit Arbeitskreis.
Und Sprecher.
Und Pressemitteilung.
Ein herrliches Gleichgewicht.
Ich sprach mit einem Verwaltungsjuristen.
"Wie viele Seiten hat das Gutachten?"
Er antwortete:
"Nicht genug."
Ich fragte:
"Wann sind Gutachten jemals lang genug?"
Er lächelte nur.
Eine sehr deutsche Antwort.
Währenddessen liefen in einem anderen Raum Drucker auf Hochtouren.
Offene Briefe.
Stellungnahmen.
Zusammenfassungen.
Kurzfassungen der Zusammenfassungen.
Und selbstverständlich eine PowerPoint-Präsentation über die Kurzfassung.
Ich war tief beeindruckt.
In kaum einem anderen Land wird Papier so leidenschaftlich gepflegt.
Selbst das Faxgerät blickte ehrfürchtig auf diese Dokumentenflut.
Besonders spannend fand ich allerdings die Symbolik.
Ein offener Brief.
Eigentlich ein erstaunliches Konzept.
Man schreibt einen Brief.
Aber nicht nur an den Empfänger.
Sondern an alle.
Damit möglichst viele darüber sprechen.
Es ist gewissermaßen Social Media in Anzug und Krawatte.
Mit Fußnoten.
Und Quellenverzeichnis.
Natürlich handelt es sich bei der eigentlichen Frage um eine Angelegenheit mit erheblicher Bedeutung.
Ein Parteiverbotsverfahren gehört zu den weitreichendsten Instrumenten, die das Grundgesetz vorsieht.
Es entscheidet nicht die öffentliche Meinung und auch nicht ein offener Brief.
Über einen solchen Antrag und seine Voraussetzungen entscheiden die zuständigen politischen Institutionen; über ein Verbot selbst entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht nach den verfassungsrechtlichen Maßstäben.
Das ist bewusst so geregelt.
Denn solche Verfahren sollen rechtsstaatlich und unabhängig geprüft werden.
Doch Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn selbst ein hochkomplexes verfassungsrechtliches Thema nicht gleichzeitig den Charakter einer riesigen Diskussionsveranstaltung bekäme.
Talkshows.
Interviews.
Podcasts.
Leitartikel.
Kommentare.
Gegenkommentare.
Und irgendwo eröffnet bereits die nächste Expertenrunde ihre Videokonferenz.
Ich stellte mir vor, wie die Demokratie selbst danebensteht.
Mit einer riesigen Thermoskanne Kaffee.
Sie schaut auf die Debatte.
Nickt gelegentlich.
Und denkt sich wahrscheinlich:
"Das wird heute wieder ein langer Abend."
Liebe Freunde,
nach meiner Recherche habe ich vor allem eines gelernt.
In Deutschland wird selten leise diskutiert.
Vor allem dann nicht, wenn es um Verfassungsrecht geht.
Hier entstehen Gutachten.
Dann Gegengutachten.
Dann offene Briefe.
Dann Diskussionen über offene Briefe.
Dann Diskussionen darüber, ob die Diskussion sachlich genug geführt wurde.
Und schließlich wird darüber diskutiert, ob zu viel diskutiert wurde.
Ein perfekter Kreislauf.
Fast so zuverlässig wie Baustellen im Sommer.
Oder Behörden, die kurz vor Feierabend noch einen neuen Vordruck entdecken.
Ich werde diese Entwicklung selbstverständlich weiter beobachten.
Mit journalistischer Präzision.
Mit maximaler Aufmerksamkeit.
Und mit einem Ersatzkugelschreiber.
Man weiß schließlich nie, wann in Deutschland der nächste offene Brief erscheint.
Und genau deshalb, liebe Freunde, bleibt der Kugelschreiber vermutlich auch künftig eine der mächtigsten politischen Waffen der Republik.
Nicht weil er Gesetze schreibt.
Sondern weil mit ihm Debatten beginnen, die manchmal deutlich länger dauern als jede Tintenpatrone.
