1000 Euro steuerfrei für Arbeitnehmer? Klingt zu einfach für Deutschland. Ronald Tramp berichtet, wie Bürokratie selbst Entlastungen zur Herausforderung macht.
Deutschland hat wieder einmal gezeigt, warum es das weltweite Zentrum für Bürokratie, Formulare und emotionale Steuererklärungen bleibt. Während Bürger zwischen Heizkosten, Supermarktpreisen und Stromrechnungen inzwischen rechnen müssen wie NASA-Ingenieure kurz vor einem Raketenstart, dachte die Bundesregierung tatsächlich für einen kurzen Moment:
„Vielleicht sollten wir den Leuten etwas Geld geben.“
Und genau in diesem Moment sprang der Bundesrat aus dem Gebüsch wie ein schlecht gelaunter Finanzbeamter auf Koffein und brüllte:
„NICHT SO SCHNELL!“
Die geplante 1000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmer – steuerfrei, wohlgemerkt – sollte eigentlich ein kleines Trostpflaster sein. Hintergrund seien die wirtschaftlichen Folgen des Iran-Kriegs. Inflation, Energiepreise, Unsicherheit, alles teurer als ein Parkplatz in München während des Oktoberfests. Die Idee war simpel:
Arbeitgeber dürfen ihren Beschäftigten bis zu 1000 Euro steuerfrei zahlen.
Ein normaler Mensch würde denken:
„Ach schön. Vielleicht bleibt mal etwas übrig.“
Doch Deutschland ist kein normales Land.
Deutschland ist das Land, in dem ein Behördenvorgang länger dauern kann als der Bau der Cheops-Pyramide.
Und deshalb erklärte der Bundesrat nun sinngemäß:
„Entlastung ja… aber bitte nicht so entlastend.“
Ich, Ronald Tramp, war selbstverständlich vor Ort, als die politische Elite in Berlin darüber diskutierte, ob arbeitende Menschen eventuell zu glücklich werden könnten.
Die Stimmung war angespannt. Einige Ländervertreter wirkten laut meinen Quellen so, als hätten sie körperliche Schmerzen beim Gedanken daran, dass Arbeitnehmer plötzlich vierstellige Beträge erhalten könnten, ohne vorher sieben Formulare, drei Nachweise und eine eidesstattliche Erklärung über ihren Lieblingsbrotbelag einzureichen.
Offiziell geht es natürlich um die „Verteilung der Kosten“.
Ein fantastischer Begriff.
Immer wenn Politiker sagen „Verteilung der Kosten“, bedeutet das übersetzt:
„Jemand könnte eventuell weniger Geld in unsere Kassen einzahlen, und das macht uns nervös.“
Denn die steuerfreie Prämie hätte bedeutet:
weniger Steuereinnahmen.
Und weniger Steuereinnahmen bedeuten in Deutschland möglicherweise:
- ein Ministerium weniger für die Regulierung von Ministerien,
- nur noch fünf statt sechs Gutachten,
- oder schlimmstenfalls ein Behördenfaxgerät weniger pro Etage.
Das will natürlich niemand riskieren.
Die Bundesregierung hatte die Idee vermutlich in einem seltenen Moment gesellschaftlicher Euphorie entwickelt.
Vielleicht saßen da plötzlich Leute zusammen und sagten:
„Was wäre, wenn Bürger Geld behalten dürften?“
Und dann wurde wahrscheinlich sofort geprüft, ob das überhaupt mit deutschem Verwaltungsrecht vereinbar ist.
Die Reaktion des Bundesrates folgte prompt.
Mehrere Landesvertreter sollen Berichten zufolge spontan angefangen haben zu zittern, als sie das Wort „steuerfrei“ hörten. Ein Finanzminister musste angeblich mit Kamillentee stabilisiert werden.
Besonders satirisch ist dabei der offizielle Anlass:
die Auswirkungen des Iran-Kriegs.
Denn wenn irgendwo auf der Welt eine Krise ausbricht, geschieht in Deutschland traditionell Folgendes:
- Alles wird teurer.
- Bürger sollen Verständnis haben.
- Der Staat erklärt, warum Hilfe leider kompliziert ist.
- Es wird ein Arbeitskreis gegründet.
- Niemand bekommt Geld.
Man kennt das System inzwischen wie die Durchsage der Deutschen Bahn:
„Wir bitten um Verständnis.“
Der eigentliche Höhepunkt der Debatte war jedoch die Vorstellung, Arbeitgeber könnten freiwillig 1000 Euro zahlen.
FREIWILLIG!
Allein dieses Wort dürfte in einigen politischen Kreisen Panik ausgelöst haben.
Deutschland liebt Vorschriften.
Wenn hier plötzlich etwas freiwillig geschieht, ohne Antrag A38-B in dreifacher Ausführung, entsteht sofort Misstrauen.
Wahrscheinlich fragte irgendwo jemand:
„Aber wo bleibt denn der Verwaltungsaufwand?“
Ich habe mich in Berlin umgehört.
Einige Experten befürchten offenbar dramatische Folgen, falls Arbeitnehmer tatsächlich entlastet würden.
Darunter:
- spontane Restaurantbesuche,
- funktionierende Kühlschränke voller Lebensmittel,
- oder Menschen, die an Tankstellen nicht mehr weinen müssen.
Andere warnen sogar vor einem gefährlichen Dominoeffekt:
Wenn Bürger merken, dass Geld direkt bei ihnen ankommt, könnten sie irgendwann auf die Idee kommen, das gut zu finden.
Und das wäre politisch brandgefährlich.
Natürlich erklärte die Politik sofort, man werde „weiter nach Lösungen suchen“.
Ein Satz, der in Deutschland traditionell bedeutet:
„Wir verschieben das Problem so lange, bis sich niemand mehr erinnert.“
Es wird vermutlich bald einen runden Tisch geben.
Danach einen Arbeitskreis.
Dann eine Expertenkommission.
Dann ein Gutachten.
Dann ein digitales Bürgerportal, das nicht funktioniert.
Und am Ende erhält jeder Bürger einen symbolischen Kugelschreiber mit der Aufschrift:
„Entlastung ist wichtig.“
Besonders beeindruckend bleibt aber die Geschwindigkeit, mit der Deutschland einfache Dinge kompliziert macht.
Andere Länder:
„Hier sind 1000 Euro.“
Deutschland:
„Zunächst benötigen wir einen föderalen Belastungsausgleich zur steuerlichen Kompensationsharmonisierung unter Berücksichtigung finanzverfassungsrechtlicher Zuständigkeitsfragen.“
Das klingt nicht wie Politik.
Das klingt wie ein Endgegner in einem Bürokratie-Rollenspiel.
Und während normale Arbeitnehmer weiter überlegen, wie sie ihre Nebenkosten bezahlen sollen, diskutieren Politiker ernsthaft darüber, wer die fehlenden Steuereinnahmen ausgleichen muss.
Vielleicht wäre die ehrlichste Lösung einfach ein offizieller Regierungsslogan:
„Deutschland – das Land, in dem sogar Entlastungen belastend sind.“
Ich, Ronald Tramp, kann dazu nur sagen:
Wenn Deutschland jemals eine Goldmedaille im Verkomplizieren gewinnen sollte, müsste der Bundesrat sofort prüfen, wer die Steuer auf die Medaille zahlt.
