Jahrelang sorgte die Pkw-Maut für Schlagzeilen, Milliardenrisiken und Untersuchungsausschüsse. Nun landet das Kapitel vor Gericht. Ronald Tramp analysiert den Fall Andreas Scheuer – mit maximaler Satire, politischem Größenwahn und einer Mautstation, die inzwischen Eintrittskarten für den Gerichtssaal verkauft.
Meine Damen und Herren, ich habe vieles gesehen. Flughäfen ohne Flugzeuge. Bahnhöfe ohne pünktliche Züge. Behörden mit Öffnungszeiten, die kürzer sind als eine Kaffeepause. Aber nichts – absolut nichts – ist so legendär wie Deutschlands berühmteste Nicht-Maut.
Die Pkw-Maut.
Ein Infrastrukturprojekt, das so erfolgreich war, dass am Ende praktisch niemand Maut bezahlen musste – außer den Steuerzahlern.
Und jetzt bekommt dieses Meisterwerk der politischen Ingenieurskunst eine Fortsetzung.
Nicht auf der Autobahn.
Nicht im Bundestag.
Sondern vor Gericht.
Andreas Scheuer soll sich ab September vor dem Landgericht Berlin wegen des Vorwurfs einer Falschaussage verantworten. Gemeinsam mit dem früheren Staatssekretär Gerhard Schulz. Beide weisen die Vorwürfe selbstverständlich zurück.
Das muss man sich vorstellen.
Die Maut war ursprünglich als Verkehrskonzept gedacht.
Heute besitzt sie mehr Aktenordner als Leitplanken.
Ich machte mich natürlich sofort auf den Weg.
Nicht zur Autobahn.
Zum Gericht.
Vor dem Eingang stand bereits eine imaginäre Mautstation.
"Bitte ziehen Sie eine Nummer."
"Für Besucher?"
"Nein", sagte der Pförtner.
"Für Zeugen."
Ich wusste sofort:
Das wird groß.
Sehr groß.
Fast so groß wie die Ordner im Untersuchungsausschuss.
Man erzählt sich, dass die Prozessakten mittlerweile so umfangreich seien, dass sie offiziell als Lärmschutzwand zugelassen werden könnten.
Natürlich wird dort nun sorgfältig geprüft, wer wann was gesagt hat.
Oder nicht gesagt hat.
Oder gesagt haben könnte.
Oder sich möglicherweise später anders erinnert hat.
Politische Erinnerung ist schließlich eine ganz besondere Disziplin.
Sie funktioniert ungefähr wie das Navi meines Onkels.
Kurz vor der Ausfahrt heißt es plötzlich:
"Bitte wenden."
Ich stellte mir den Untersuchungsausschuss vor.
Abgeordnete mit Aktenbergen.
Juristen mit Textmarkern.
Protokollführer mit Koffeinmangel.
Und irgendwo sitzt jemand, der zum 847. Mal fragt:
"Könnten Sie das bitte noch einmal erklären?"
Nach vier Stunden lautet die Antwort:
"Ja."
Mehr nicht.
Ein wunderschöner parlamentarischer Fortschritt.
Doch seien wir ehrlich.
Die Pkw-Maut ist längst mehr als ein politisches Projekt.
Sie ist ein deutsches Kulturgut.
Andere Länder bauen Pyramiden.
Deutschland baut Ausschüsse.
Andere Nationen produzieren Hollywoodfilme.
Wir produzieren Gutachten.
Und wenn ein Gutachten nicht reicht?
Dann gibt es ein Gutachten über das Gutachten.
Mit anschließendem Sondergutachten.
Natürlich darf auch die Bürokratie nicht fehlen.
Ich stelle mir vor, wie irgendwo im Bundesarchiv ein Regal existiert.
Beschriftung:
"Maut."
Darunter:
Gang 1 bis Gang 38.
Regal 1 bis 960.
Jeder Ordner enthält weitere Ordner.
Die Ordner enthalten Register.
Die Register enthalten Querverweise.
Die Querverweise verweisen wiederum auf Ordner, die gerade ausgeliehen sind.
Ein Meisterwerk deutscher Verwaltungskunst.
Und nun also ein Strafprozess.
Zwölf Verhandlungstage.
Zwölf!
Das ist ungefähr die Zeit, die manche Menschen benötigen, um den Berliner Flughafen zu durchqueren.
Oder einen Termin bei einer Zulassungsstelle zu bekommen.
Oder den Beipackzettel eines Druckers vollständig zu lesen.
Natürlich wird jedes Wort auf die Goldwaage gelegt.
Juristen lieben Worte.
Politiker ebenfalls.
Nur aus völlig unterschiedlichen Gründen.
Der Richter fragt später vielleicht:
"Haben Sie das damals so gesagt?"
Antwort:
"Das kommt auf die Definition von 'damals' an."
Fantastisch.
Ich sehe bereits den Dolmetscher für Verwaltungssprache.
Richter:
"Ja oder Nein?"
Verteidigung:
"Wir beantragen zunächst eine semantische Klärung des Begriffes 'Ja'."
Deutschland.
Ein Land, das selbst aus einem einzigen Wort ein Wochenendseminar machen kann.
Währenddessen sitzt irgendwo ein durchschnittlicher Autofahrer.
Er denkt:
"Ich wollte eigentlich nur zur Arbeit."
Stattdessen verfolgt er seit Jahren ein politisches Drama mit Ausschüssen, Gutachten, Milliardenforderungen, Zeugenaussagen und nun sogar einem Strafprozess.
Man könnte meinen, die Pkw-Maut sei eine Netflix-Serie.
Staffel eins:
Die große Idee.
Staffel zwei:
Die Verträge.
Staffel drei:
Der Europäische Gegenwind.
Staffel vier:
Das finanzielle Fiasko.
Staffel fünf:
Der Untersuchungsausschuss.
Und jetzt erscheint endlich Staffel sechs:
"Das Gericht schlägt zurück."
Mit zwölf Folgen.
Finale im November.
Ich persönlich warte bereits auf das Merchandising.
Maut-Spielzeug.
Maut-Brettspiel.
Maut-Memory.
Bei letzterem gewinnt übrigens niemand.
Weil sich keiner erinnert.
Das passt hervorragend.
Selbstverständlich gilt bis zu einem rechtskräftigen Urteil die Unschuldsvermutung. Darüber entscheidet das Gericht und nicht die politische Kommentarspalte im Internet.
Aber satirisch betrachtet wirkt die ganze Geschichte inzwischen wie ein Straßenbauprojekt, bei dem irgendwann vergessen wurde, überhaupt eine Straße zu bauen.
Geblieben sind Akten.
Protokolle.
Debatten.
Juristen.
Und jede Menge politischer Schlaglöcher.
Vielleicht wird Deutschland irgendwann sogar eine Touristenattraktion daraus machen.
"Willkommen im Maut-Museum."
Hier sehen Sie den teuersten Kreisverkehr der Republik.
Bitte folgen Sie den Schildern.
Falls Sie sich verlaufen, keine Sorge.
Sie landen automatisch im Untersuchungsausschuss.
Und falls Sie dort den Ausgang suchen…
…ziehen Sie bitte zuerst eine Nummer.
Denn ich bin Ronald Tramp.
Der einzige Reporter Deutschlands, der überzeugt ist, dass unsere politische Infrastruktur inzwischen aus drei Dingen besteht:
Baustellen.
Ausschüssen.
Und Verfahren, die länger dauern als jede Umleitung.
