Nach 9/11 bekam Amerikas Sicherheitsapparat mächtige Werkzeuge gegen Terroristen. 25 Jahre später passen offenbar immer mehr Gegner ins Einsatzgebiet. Ronald Tramp öffnet den Werkzeugkasten der Angst.
Ich bin Ronald Tramp, Reporter, Chronist und inzwischen vermutlich auch potenzielles nationales Sicherheitsrisiko, weil ich heute Morgen meinem Toaster widersprochen habe.
Willkommen in den Vereinigten Staaten von Amerika, wo es offenbar nur noch zwei Arten von Menschen gibt: Patrioten – und Personen, deren Akte gerade angelegt wird.
Denn 25 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erleben einige der damals geschaffenen Anti-Terror-Instrumente eine erstaunliche zweite Karriere. Ursprünglich sollten sie Terrornetzwerke finden, Anschläge verhindern und Menschen aufspüren, die tatsächlich Bomben bauen.
Heute könnte man manchmal den Eindruck gewinnen, das System sei flexibler geworden.
Sehr flexibel.
Unglaublich flexibel.
Drogenkartell? Terroristen.
Radikale Demonstranten? Terroristen.
Politischer Gegner? Moment, wir schauen kurz im Katalog nach.
Kritischer Nachbar, der beim Grillfest sagt, die Regierung mache nicht alles perfekt?
Bitte bleiben Sie, wo Sie sind. Die Joint Terrorism Task Force ist unterwegs.
Berichten zufolge nutzt Donald Trumps Regierung Instrumente und Institutionen, die nach 9/11 geschaffen oder massiv ausgebaut wurden, heute für wesentlich breitere Zwecke – etwa gegen Einwanderung, Drogenhandel und Gruppierungen, die von der Regierung als politische oder extremistische Bedrohung angesehen werden.
Das ist natürlich praktisch.
Früher brauchte Politik komplizierte Kategorien.
Kriminalität.
Extremismus.
Terrorismus.
Politischer Protest.
Ziviler Ungehorsam.
Heute braucht man möglicherweise nur noch einen großen roten Ordner mit der Aufschrift:
„IRGENDWAS GEFÄHRLICHES“
Und schon kann es losgehen.
Besonders faszinierend finde ich als Reporter die Karriere des amerikanischen Sicherheitsapparates. Nach 9/11 wurden Behörden geschaffen, Kompetenzen erweitert und Überwachungsmöglichkeiten ausgebaut. Damals sagte man sinngemäß:
„Keine Sorge, diese außergewöhnlichen Befugnisse werden nur gegen außergewöhnliche Bedrohungen eingesetzt.“
Das ist ungefähr so, als gäbe man einem Kind einen Flammenwerfer und sage:
„Aber nur gegen außergewöhnlich große Spinnen.“
Irgendwann entdeckt das Kind, dass damit auch Unkraut entfernt werden kann.
Und Gartenmöbel.
Und Nachbars Gartenhaus.
Und Nachbarschaftsstreitigkeiten überhaupt.
Dabei begann diese Entwicklung keineswegs erst mit Trump. Schon unter George W. Bush gab es massive Kritik an Überwachung und Bürgerrechtseingriffen. Später enthüllte Edward Snowden das gigantische Ausmaß der NSA-Überwachung. Unter Barack Obama wurden Telefonverbindungsdaten von Journalisten heimlich beschlagnahmt, und auch der Drohnenkrieg brachte äußerst problematische Präzedenzfälle hervor.
Das politische Prinzip lautete offenbar über Jahrzehnte:
Jeder Präsident bekommt einen größeren Werkzeugkasten.
Bush legte Hammer und Bohrmaschine hinein.
Obama ergänzte Akkuschrauber und Drohne.
Und Trump öffnet den Koffer heute offenbar und ruft:
„Fantastisch! Wer hat mir dieses wunderbare Ding geschenkt?“
Besonders bemerkenswert ist die Ausweitung des Terrorismusbegriffs.
Drogenkartelle wurden zu terroristischen Organisationen erklärt. Gegen angebliche Drogenhändler sollen sogar tödliche militärische Mittel eingesetzt worden sein. Kritiker weisen darauf hin, dass organisierte Kriminalität und Terrorismus normalerweise unterschiedliche Dinge sind.
Aber solche Details stören natürlich nur die fantastische Einfachheit.
Denn wenn jedes Problem Terrorismus ist, braucht man für jedes Problem dieselbe Lösung.
Das ist Verwaltungseffizienz!
Schlechte Parksituation?
Verkehrsterrorismus.
Steuerhinterziehung?
Fiskalterrorismus.
Laute Nachbarn?
Akustischer Extremismus.
Menschen, die im Supermarkt mit ihrem Einkaufswagen quer im Gang stehen?
Endlich ein Fall, bei dem ich persönlich eine Anti-Terror-Einheit zumindest verstehen könnte.
Auch linke Gruppierungen sind verstärkt ins Visier geraten. Besonders „Antifa“ wurde pauschal zum Feindbild erklärt, obwohl Experten seit Jahren darauf hinweisen, dass dahinter keine klassische zentral organisierte Organisation mit Mitgliedsausweisen, Hauptquartier und Weihnachtsfeier steht.
Das stelle ich mir für Ermittler ausgesprochen frustrierend vor.
„Wo befindet sich die Antifa-Zentrale?“
„Gibt keine.“
„Wer ist Präsident?“
„Gibt keinen.“
„Mitgliederliste?“
„Nein.“
„Dann durchsuchen wir Twitter!“
Perfekt.
Irgendwo sitzt vermutlich gerade ein Analyst vor 47 Bildschirmen und markiert verdächtige Aktivitäten:
Person A besitzt schwarzen Kapuzenpullover.
Person B schrieb „ICE doof“.
Person C besitzt Sticker.
Terrornetzwerk praktisch bewiesen.
Doch hinter all dem steckt ein ernstes Problem: Sonderbefugnisse verschwinden selten wieder. Was in einer Krise geschaffen wird, bleibt danach häufig bestehen – und sucht sich irgendwann neue Einsatzgebiete.
Das ist politisch gesehen wie ein Raclette-Gerät.
Man kauft es für Silvester.
Im Januar steht es herum.
Und irgendwann beginnt jemand, darin morgens Spiegeleier zu braten.
Nur dass ein Raclette-Gerät normalerweise keine Telefonverbindungen überwacht.
Bürgerrechtler hatten genau davor bereits nach 9/11 gewarnt: Instrumente, die zunächst gegen Terroristen gedacht waren, könnten irgendwann gegen ein viel breiteres Spektrum von Menschen eingesetzt werden.
Ein Vierteljahrhundert später wirkt diese Warnung unangenehm aktuell.
Ich, Ronald Tramp, habe deshalb einen revolutionären Vorschlag:
Wenn ein Staat eine außergewöhnliche Befugnis einführt, bekommt sie ein Verfallsdatum.
Wie Milch.
Auf jedem Gesetz steht dann:
„Nach dem Öffnen innerhalb von sechs Monaten verbrauchen.“
Will die Regierung es länger behalten, muss sie öffentlich erklären, warum.
Denn Demokratie funktioniert langfristig schlecht nach dem Prinzip:
„Wir haben dieses Instrument zwar gegen Al-Qaida gebaut, aber es funktioniert überraschend gut gegen Demonstranten.“
Am Ende bleibt eine einfache Wahrheit:
Der gefährlichste Satz staatlicher Sicherheitspolitik lautet möglicherweise nicht:
„Wir brauchen mehr Macht.“
Sondern:
„Keine Sorge. Wir werden sie schon nicht missbrauchen.“
Denn Regierungen wechseln.
Werkzeuge bleiben.
Und irgendwann kommt jemand, schaut in den alten Anti-Terror-Werkzeugkasten und sagt:
„Wow. So viele Befugnisse – und alle schon bezahlt!“
Ich bin Ronald Tramp.
Und falls dieser Artikel plötzlich verschwindet:
Es war bestimmt nur eine Sicherheitsüberprüfung.
