Ein grün-weißes „Polisei“-Auto ohne Zulassung und Versicherung begegnet in NRW ausgerechnet der echten Polizei. Die Begründung der Geschwister: Laut Google sei die Fahrt legal. Ronald Tramp berichtet über den historischen Moment, in dem eine Suchmaschine beinahe das Kraftfahrt-Bundesamt ersetzt hätte.
Liebe Freunde,
Deutschland ist ein Land der Regeln.
Sehr vieler Regeln.
Wir haben Regeln für Autos.
Regeln für Kennzeichen.
Regeln für Versicherungen.
Regeln für Zulassungen.
Und vermutlich gibt es irgendwo eine DIN-Norm, die festlegt, in welchem Winkel man das Handschuhfach öffnen darf, wenn gleichzeitig Warnblinklicht eingeschaltet ist.
Doch jetzt wurde in Nordrhein-Westfalen eine revolutionäre Alternative zur deutschen Gesetzgebung entdeckt:
Google.
Ich bin Ronald Tramp, internationaler Spitzenreporter, Verkehrsexperte und seit heute stolzer Absolvent der Google-Universität für improvisiertes Kraftfahrtrecht.
Und ich sage Ihnen:
Diese Geschichte hat alles.
Ein ungewöhnliches Auto.
Eine echte Polizeistreife.
Ungültige Kennzeichen.
Eine fehlende Versicherung.
Und das vermutlich mächtigste juristische Argument unserer Zeit:
„Wir haben das gegoogelt.“
Fantastisch.
Wenn die Polizei plötzlich die „Polisei“ trifft
Es geschah am späten Dienstagabend.
Ein Streifenteam aus Kempen war im Bereich Kaldenkirchen-Hülst unterwegs.
Routine.
Straße.
Autos.
Deutschland.
Und dann kam es.
Ein grün-weißes Fahrzeug.
Darauf sinngemäß:
POLISEI.
Nicht Polizei.
Polisei.
Meine Freunde, das ist brillant.
Das ist ungefähr so, als würde jemand eine Bank eröffnen und sie „Deutsche Bänk“ nennen.
Oder einen Rettungswagen mit der Aufschrift:
„Notfalldinst.“
Technisch anders.
Emotional erstaunlich vertraut.
Ich stelle mir den Moment im Streifenwagen vor.
Beamter eins:
„Kollege … siehst du das auch?“
Beamter zwei:
„Ja.“
„Steht da Polisei?“
„Ja.“
„Mit S?“
„Ja.“
„Hinterher.“
Das ist keine Verkehrskontrolle mehr.
Das ist Qualitätsmanagement.
Die echte Polizei fragt die Datenbank
Die Beamten überprüften anschließend die Kennzeichen.
Und jetzt wurde es problematisch.
Denn laut Zulassungsregister war das Auto weder zugelassen noch versichert.
Das ist beim Autofahren ungefähr so ungünstig wie bei einer Flugreise festzustellen, dass das Flugzeug weder Flügel noch Pilot besitzt.
Also wurde kontrolliert.
Am Steuer saß eine 27-Jährige.
Ihr 21-jähriger Bruder, dem das außergewöhnliche Fahrzeug gehörte, fuhr laut Polizei in einem anderen Wagen hinterher.
Auch das gefällt mir.
Das ist logistisch hervorragend.
Man fährt mit einem problematischen Auto.
Und dahinter fährt ein funktionierendes Auto.
Das ist praktisch bereits der technische Support.
Dann kam Google
Und nun erreichen wir den historischen Höhepunkt.
Die Geschwister erklärten nach Angaben der Bundespolizei, sie hätten recherchiert.
Sehr gut!
Eigeninitiative.
Informationsbeschaffung.
Digitalkompetenz.
Und ihre Recherche habe ergeben, dass es „laut Google legal“ sei, ein unversichertes Fahrzeug von der Werkstatt nach Hause zu fahren.
Meine Freunde:
LAUT GOOGLE.
Deutschland kann sämtliche juristischen Fakultäten schließen.
Bundesgesetzblatt abschaffen.
Juris vom Netz nehmen.
Richter nach Hause schicken.
Ab sofort reicht:
„Hey Google, darf ich das?“
Google:
„Hier sind ungefähr 483.000 Ergebnisse.“
Bürger:
„Perfekt. Genehmigt.“
Die neue Rechtsordnung der Bundesrepublik
Ich habe deshalb sofort recherchiert.
Natürlich nicht wirklich, denn Ronald Tramp kennt das Recht intuitiv.
Aber stellen wir uns die Möglichkeiten vor.
„Darf ich meinen Gartenschuppen zum Flughafen erklären?“
Suchergebnis:
Gartenschuppen günstig kaufen – 20 Prozent Rabatt!
Also offenbar ja.
„Darf ich mit einem Einkaufswagen auf die Autobahn?“
Google:
Einkaufswagen mit besonders leichtgängigen Rollen.
Genehmigt!
„Darf ich das Kanzleramt als Ferienwohnung vermieten?“
Google Maps zeigt eine Adresse.
Eindeutiger geht es kaum.
Meine Freunde, so funktioniert Recht natürlich nicht.
Aber als Verteidigungsstrategie besitzt „Google hat gesagt“ eine gewisse majestätische Schönheit.
Das Beste: Die „Polisei“ selbst war offenbar nicht das Problem
Jetzt kommt die Wendung, die diese Geschichte endgültig großartig macht.
Nach Angaben eines Bundespolizeisprechers unterscheidet sich die Gestaltung des Autos ausreichend von aktuellen Polizeifahrzeugen.
Keine relevante Verwechslungsgefahr.
Mit anderen Worten:
Die Polisei darf aussehen wie die Polisei.
Das Problem waren die Kennzeichen.
Das ist Deutschland.
Du kannst offenbar mit einem grün-weißen Fantasie-Streifenwagen herumfahren, solange niemand ihn mit der echten Polizei verwechselt.
Aber bei Zulassung und Versicherung hört der Spaß auf.
Designfreiheit:
Großzügig.
Versicherungsrecht:
NEIN.
Ich liebe dieses Land.
Die Kennzeichen wurden eingezogen
Die Bundespolizei ermittelt nun wegen Kennzeichenmissbrauchs und eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz.
Die ungültigen Kennzeichen wurden eingezogen.
Anschließend konnten die Geschwister mit dem Begleitfahrzeug weiterfahren.
Das bedeutet:
Die Heimfahrt fand am Ende tatsächlich statt.
Nur eben nicht mit dem Auto, für das Google angeblich grünes Licht gegeben hatte.
Google Maps hätte vermutlich gesagt:
„Route wurde aufgrund aktueller Verkehrslage angepasst.“
Ronald Tramp gründet die neue Suchmaschinen-Justiz
Ich sehe trotzdem enormes Potenzial.
Deutschland leidet seit Jahren unter Bürokratie.
Warum also nicht konsequent digitalisieren?
Das Verkehrsministerium könnte geschlossen werden.
Stattdessen hängen wir an jede Autobahnauffahrt einen QR-Code:
„Vor Fahrtantritt bitte Rechtslage googeln.“
Bei einer Kontrolle fragt der Beamte nicht mehr:
„Führerschein und Fahrzeugpapiere bitte.“
Sondern:
„Suchverlauf bitte.“
Der Fahrer:
„Hier, Herr Wachtmeister.“
Beamter:
„Sie haben ‚Auto ohne Versicherung Werkstatt nach Hause legal wirklich wirklich‘ gesucht.“
Fahrer:
„Ja.“
Beamter:
„Und anschließend?“
Fahrer:
„Pizza Kaldenkirchen.“
Beamter:
„Nachvollziehbar.“
Die Polisei braucht jetzt natürlich eigene Behörden
Ich finde allerdings, dieses Fahrzeug verdient eine Zukunft.
Wenn es eine Polisei gibt, brauchen wir auch:
die Feuerwär,
den Notartzt,
das Ordnungsamt24,
und natürlich den TÜFF.
Der TÜFF wäre besonders effizient.
Prüfer tritt gegen den Reifen.
„Sieht stabil aus.“
Plakette drauf.
Google bestätigt.
Weiterfahrt.
Und wenn irgendwann die echte Polizei kommt, erklärt man:
„Keine Sorge. Wir sind von der Polisei.“
Ein historischer Verkehrsmoment
Diese Geschichte zeigt jedenfalls etwas Wunderbares:
Manchmal reicht eine einzige Verkehrskontrolle, um die gesamte deutsche Bürokratie in eine Sitcom zu verwandeln.
Ein grün-weißes Fantasie-Polizeiauto fährt durch Nordrhein-Westfalen.
Die echte Polizei begegnet ihm.
Die Kennzeichen stimmen nicht.
Die Versicherung fehlt.
Und als Begründung erscheint sinngemäß der digitale Satz des Jahrhunderts:
Google sagt, das geht.
Meine Freunde, Google kann viel.
Google findet Restaurants.
Google findet Tankstellen.
Google findet Videos von Katzen, die vor Gurken erschrecken.
Aber Google steht noch nicht über dem Pflichtversicherungsgesetz.
Noch nicht.
Ich bin Ronald Tramp.
Und falls mich demnächst jemand fragt, ob ich überhaupt eine journalistische Ausbildung habe, lautet meine Antwort:
Selbstverständlich.
Ich habe gerade gegoogelt:
„Bester Reporter der Welt.“
Und irgendwo unter den Ergebnissen stand bestimmt etwas Passendes.
Fall abgeschlossen.
